Letzte Vorstandssitzung

Liebe Mitstreiter und Kandidaten,

Die Landtagwahlen liegen nun mehr als 2 Wochen zurück. Nach diesem Zeitraum kann man mit dem entsprechenden Abstand eine Analyse ziehen. Dazu traf sich der Vorstand am vergangenen Freitag in Dessau-Roßlau.Einmündig wurde die Wahl als Achtungserfolg für die FREIEN WÄHLER in Sachsen-Anhalt gewertet.Unser gemeinsames Ziel war, in den Landtag einzuziehen. Leider hat es dazu nicht gereicht.
Jedoch können wir uns mit diesem Ergebnis sehen lassen. Das macht mut und gibt uns die Motivation weiter dran zu bleiben.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich gleich vorweg noch einmal für die geleistete Arbeit bedanken.

Bericht zur Vorstandssitzung:

Wahlergebnis – Analyse

In einigen Regionen haben wir starke Kandidaten aufstellen können, die auch beachtliche Zweitstimmenergebnisse erzielen konnten. Auffallend ist die Diskrepanz zwischen Erst- und Zweitstimmen. Diese erstreckt sich über das ganze Land und ist offensichtlich.
Vor allem in den Großstädten haben wir noch viel Arbeit vor uns. Das zeigen dieZahlen. Besonderes intensiv müssen wir uns um Halle kümmern. Aber auch die unbesetzten Wahlkreise im Harz und im Norden Sachsen-Anhalts erwiesen sich als Zweitstimmenausfall.Es ist uns leider nicht gelungen, die Wählerschaft von der Wichtigkeit der Zweitstimme zu überzeugen.
Die guten Ergebnisse der Direktkandidaten sind darauf zurückzuführen, dass die Wähler ihre Kandidaten vor Ort kennen und vertrauen. Das gilt jedoch noch nicht überall für die Partei der FEIEN WÄHLER. Den Kandidaten vor Ort ist es dementsprechend nicht gelungen, das Vertrauen für Ihre Person auf die wichtigere Zweitstimme, der “FREIEN WÄHLER Stimme” zu übertragen. Die angedachte Zweitstimmenkampagne kam nicht zum tragen, weil zu wenig Werbung für die Zweitstimme gemacht wurde. Hinzu kam, dass der Name FREIE WÄHLER noch zu unbekannt ist. Die politisch uninteressierten “Spontanwähler” konnten uns inhaltlich nicht eindeutig zuordnen. Es muss uns für die Zukunft gelingen den Namen “FREIE WÄHLER” zu etablieren.
Außerdem sind das Megaereignis Japan, das alles überschattet hat, die Wahrnehmung der NPD als Protestpartei, die Blockade der Medien gegenüber den FREIEN WÄHLERN, die sehr kurze Vorbereitungszeit, das erstmalige Antreten zur Landtagswahl und die mangelnden finanziellen Mittel noch zu nennen, um das Ergebnis zu beurteilen. Unser max. finanzielles Budget, welches wir zur Verfügung hatten, betrug ca. 45.000,- EUR. Das sind gerade einmal 10% von dem, was z.B. die Linke für ihren Wahlkampf zum ausgeben hatte.
Eine weitergehende Analyse der Wahlergebnisse wird im Vorstand durchgeführt. Mit dem erstmaligen Antritt zur Landtagswahl konnten wir alle sehr viele Erfahrungen sammeln. Das ist das Fundament unsere weiteren Arbeit. Darauf werden wir aufbauen.

Strukturen – Netzwerk

In den nächsten 3 Jahre werden wir unsere Strukturen weiter ausbauen und verfestigen. Es muss uns gelingen zur nächsten Landtagswahl alle 45 Wahlkreise zu besetzen. Dazu ist die jetzt vordringlichste Arbeit auf der kommunalen Ebene unsere Basis zu verstärken. Wir müssen für Landesvereinigung mehr Mitstreiter gewinnen. Wir müssen mit der vor der Wahl begonnenen Sammlung der Wählergemeinschaften fortfahren und unser Netzwerk auch in die Bereiche weiter ausbauen, in denen wir bisher keine Mitstreiter gewinnen konnten. Deshalb wird sich der Vorstand für ein erleichtertes Mitgliedrecht stark machen.

Unser Ziel ist es bezüglich der Mitgliedsbeiträge eine Entlastung herbei zu führen. Wir wollen uns in der Bundesvereinigung für einen “Sachsen-Anhalt Tarif” stark machen.
Des Weiteren wollen wir die Möglichkeit nutzen und Landkreisstrukturen der Landesvereinigung aufbauen. Die Landkreisstrukturen sollen die Wählergemeinschaften als lokale Netzwerke bündeln und ein gemeinsames Vorgehen zu den nächsten Kreistagswahlen vorbereiten. Auch hier wird es wichtig sein, den Namen FREIE WÄHLER vor Ort weiter zu etablieren. Dabei wird jedoch unsere oberste Prämisse weiterhin gelten: Die beteiligten Wählergemeinschaften behalten ihre thematisch inhaltliche und satzungsmäßige Autonomie.

Ein weiterer in diesem Zusammenhang stehender Punkt ist die Thematik der Zweigleisigkeit Landesvereinigung / Landesverband. Diese Problematik hat sich auch im Vorfeld der Wahlen als negativ ausgewirkt und bedarf einer dringenden Lösung. Die Verwirrung dieser Zweigleisigkeit ist unter den Mitgliedern wie auch unter den potentiellen Wählern vorhanden. Hier muss in naher Zukunft über ein Zusammengehen gesprochen werden.

Um eine vernetzenden politische Arbeit unter den Wählergemeinschaften zu koordinieren, sollten wir ein Bildungswerk nutzen. Dieses Bildungswerk kann außerdem dazu genutzt werden, um die politische Arbeit der ehrenamtlichen Mitglieder der einzelnen Wählergemeinschaften zu unterstützen. Es können dafür Fördermittel vom Landesamt für politische Bildung beantragt werden, um Kurse und Seminare anzubieten.

 

Parlamentarischer Arbeitskreis

Der Vorstand hat sich dazu entschlossen in die außerparlamentarische Opposition zu gehen. Dazu soll ein Parlamentarischer Arbeitskreis gebildet werden. Dieser hat die Aufgabe sich Informationen aus dem Landtag zu holen und die Landespolitik mit eigenen Ideen und Anregungen zu begleiten. Außerdem wird eine engere Zusammenarbeit mit dem Städte- und Gemeindebund angestrebt. Die ersten Gespräche fanden dazu schon vor der Landtagswahl statt.

Internetangebot

Es wird eine Homepage Aktualisierung erfolgen.
Daneben besteht die Idee einer Onlineredaktion, die neben der Homepage auch eine monatliche Zeitung herausgibt. Zuerst als elektronische Zeitung (ebook oder pdf). Ein Layout Beispiel liegt bereits vor. Es werden Hartmut Wiest, Mario Rudolf und Jörg Vorhölter als Verantwortliche für die Online Redaktion bestimmt.

Thema Delegierte zum Länderrat und zur Bundesdelegiertenkonferenz

Es können zwei Delegierte außer dem Landesvorsitzenden entsandt werden.
Es wurden zwei nicht im Vorstand befindliche Mitglieder auf der letzten Mitgliederversammlung gewählt, um unsere Vereinigung auf Bundesebene zur nächsten Sitzung zu vertreten. Herr Dr. Gert Möbius und Herr Karl Heinz Latz wurden als Mitglieder mit Stimmrecht für unsere Landesvereinigung entsandt. Die Entsendung muss auf der kommenden Mitgliederversammlung durch geheime Wahl bestätigt werden.
Die nächste Bundesdelegiertenversammlung findet am 28. Mai statt. Die genannten Vertreter werden diesen Termin wahrnehmen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Mario Rudolf

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