FREIE WÄHLER verteidigen Namen

dapd: Donnerstag, 29. September 2011 13:14

Freie Wähler verteidigen ihren Namen erfolgreich vor Gericht

Freie Wähler verteidigen ihren Namen erfolgreich vor Gericht

“Mit diesem Urteil ist das Namensrecht der Freien Wähler auf eine solide Grundlage gestellt”

Karlsruhe/Berngau (dapd-bay). Die Freien Wähler haben ihren Namen erfolgreich vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe verteidigt. Man habe sich in der Revisionsinstanz gegen politische Gruppierungen durchgesetzt, die ebenfalls den Namen für sich beanspruchten, teilten die Freien Wähler am Donnerstag in Berngau in der Oberpfalz mit.

“Mit diesem Urteil ist das Namensrecht der Freien Wähler auf eine solide Grundlage gestellt”, sagte Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner mit Blick auf die geplante Teilnahme an der Bundestagswahl 2013. Das Urteil ist bereits am Mittwoch gefallen.

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