FREIE WÄHLER Super Sonntag

Mehr direkte Mitsprache für die Bürger

Frank Stolzenberg, Freie Wähler-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt

Super Sonntag berichtet:
(sc).
Er tritt an – „Ich bin mit Leidenschaft und auch Spaß dabei!“ erklärte er in einem Gespräch mit dem Super Sonntag – für die Landesvereinigung der Freien Wähler, die er maßgeblich mitbegründet hat. Die Freien Wähler, die vor allem für mehr direkte Mitsprache der Bürger eintreten. „Denn“, so der dreifache Großvater, „die Bürger werden zwar ununterbrochen zu irgendetwas befragt – am Ende wird ihre Meinung aber in der Regel trotzdem von niemandem gehört.“ Das wollen die Freien Wähler nicht mehr hinnehmen und sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass der Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt direkt von den Bürgern gewählt wird – auf kommunaler Ebene bei den Bürgermeistern funktioniere das ja schon lange. Auch Volksentscheide sollen nach dem Willen der Freien Wähler nach klaren Regelungen bindend werden – jedenfalls bei wichtigen Themen wie z. B. Bildungs- oder Gebietsreform. Ortschaftsräte in den Einheitsgemeinden sollen mehr Rechte bekommen und die Gemeinden mehr Verantwortung für die Gewässerzuständigkeit.

Eigentlich solle ja, so Stolzenberg, das Parlament (also in diesem Fall der Landtag in Sachsen-Anhalt) die Regierung kontrollieren. Aber Parteienhierarchien und so manches übergroße Ego von Abgeordneten sorgen dafür, dass das Parlament diese Funktion schon lange nicht mehr wahrnehme. Er aber sei derjenige, der die Magdeburger und auch die Bundespolitik den Leuten immer wieder erklären müsse: „Wenn oben am Rad gedreht und in Gesetze gegossen wird, muss ich als Bürgermeister erklären, was das für den Einzelnen bedeute.“ Da bekomme man schon ein Gespür dafür, wie man Politik machen könnte, damit die Bürger sie verstünden und mittragen könnten. „Wir hoffen, dass uns die Bürger mit ihren Stimmen eine Chance geben werden, damit wir uns im Landtag für ihre Interessen einsetzen können.“
Eine Prognose, ob es die Landesvereinigung überhaupt in den Landtag schafft, also die notwendige Anzahl von Stimmen für sich verbuchen kann, sei schwierig. Denn von allen diesbezüglichen Umfragen würden die Freien Wähler einfach nicht wahrgenommen, sprich sie kämen darin nicht vor. Um so spannender sei es dann am Wahltag, schmunzelt Stolzenberg. Auch weil er sich sicher ist, dass viel mehr Sachsen-Anhalter hinter den Freien Wählern stünden, als den etablierten Parteien lieb sein dürfte, sie also durch diese auch viel mehr Stimmen verlieren könnten. Wenn man es aber auf Anhieb ins Parlament schaffen sollte, dann wolle man sich auch viel mehr für die regionale Wirtschaft einsetzen und regionale Vertriebswege für Produkte der Landwirtschaft und des örtlichen Handwerks fördern.

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