Eh! FREIER WÄHLER was nun?

Sollen wir unseren Kopf in den Sand stecken und nach Hause gehen?

FragezeichenDas ist die ganz falsche Konsequenz.
Nicht die Arbeit einstellen und sich zurückziehen ist das Gebot der Stunde, sondern im Gegenteil, aktiv werden! Aber das kann und darf nicht allein Aufgabe des Vorstands sein. Dazu ist jeder aufgerufen und jeder wird gebraucht!

Hier muss vor allen Dingen weiter Basisarbeit geleistet werden.

Das ist das, was wir hier in Sachsen-Anhalt tun können. Dazu ist die Sammlung von Mitstreiter, Wählerinitiativen und die Etablierung des Namens FREIE WÄHLER. Auch der Aufbau von Kreisvereinigung ist geplant und gewollt. Wir hier in Anhalt Bitterfeld wollen das im Herbst beschließen, Wittenberg macht das im Sommer. Halle hat schon eine Stadtvereinigung. Diese Arbeit kann aber nur von der Basis geleistet werden. Just do it.

Ist das richtig? Der Bundesverband scheint zu wenig aus der Situation zu machen! Man hat Hans-Olaf Henkel gewonnen, den prominentesten Vorkämpfer gegen den Euro-Rettungswahnsinn, das war eine gute Leistung.  Aber was geschieht ?  Hier muss weiter gearbeitet werden! Wir müssen ein großes Bündnis der vielen, noch schweigenden Gegner dieser aberwitzigen Politik schmieden, weil dieses Land irgendwann über kurz oder lang in existenzielle Probleme führen wird, so wie einst die DDR. Hört sich das übertrieben an? Nein!
Man braucht ein großes, die Menschen bewegendes Thema, wenn man Wahlen gewinnen will. Dieses Thema muss die Menschen existenziell berühren! Und sie müssen den Eindruck gewinnen, da gibt es eine Gruppierung, die will dieses Thema wirklich engagiert angehen. Unser Demokratie-Thema bleibt richtig. Es ist nur zu abstrakt, um von der breiten Menge der Wähler wirklich verstanden zu werden. Das Euro-Thema ist da viel konkreter. Und das sollten wir zu unserem Hauptthema auf Bundesebene machen (ich hatte das schon mehrfach angesprochen). Doch die Wähler können sich gar nicht vorstellen, was da in Wirklichkeit abgeht. Die einen vertrauen ganz naiv auf Angela Merkel und Schäuble. Sie glauben wirklich, dass diese beiden – keiner von beiden hat auch nur eine im Ansatz ausreichende ökonomische Vorbildung, sie sind in Wahrheit Zauberlehrlinge mit ganz eigennützigen Motiven – Europa regieren und den Euro retten können.
Dabei spielt Angela ein Hasardspiel: Wenn Sarkozy verliert und Hollande Präsident wird, ist ihre Europapolitik gescheitert. Dann wird alles zusammenbrechen und dann werden es auch die Menschen hierzulande spüren, was da angerichtet wurde. Ja, die Frankreich-Wahl ist die alles entscheidende Wahl in diesem Jahr! Aber die anderen in Deutschland sind nicht weniger naiv: Sie glauben, an der Krise seien die Banken schuld, der Staat müsse es jetzt richten und wenn er schon Milliarden in die Euro-Stabilisierung pumpt, dann müssen eben gleich noch viel mehr Milliarden für den wirtschaftlichen Aufbau Griechenlands investiert werden und dann aber zum Ausgleich dafür auch einige Milliarden für höhere Bezüge im öffentlichen Dienst und für Sozialleistungen hierzulande abfallen. Von der so genannten Energiewende ganz zu schweigen, auch braucht ja dreistellige Milliardenbeträge aus den öffentlichen Kassen benötigt.Alles nach dem Motto: Geld ist genug da, man braucht es nur zu drucken! Diese Leute wählen SPD, Grüne, Linke oder Piraten.

Nebenbei: Die Piraten sind erfolgreich, weil sie ein Thema ansprechen, das der Wohlstandsjugend – für die die Krise so etwas wie ein Fernsehunterhaltungsprogramm ist – durchaus sehr nahe geht: Die Freiheit! Das ist zwar nicht so umfassend gedacht, wie es Joachim Gauck meint, aber die Freiheit im Internet ist schon sehr bedeutsam. Hier formiert sich eine Gegenöffentlichkeit, die niemandem mehr so recht traut, außer Wikipedia und Wikileaks. Die Piraten vertreten so etwas wie anarchische Freiheit gegen die Medienmanipulation der politischen Eliten in den Parteien und Rundfunkhäusern. Das macht sie für viele Wähler, aber auch für die Medien wiederum  interessant. Und weil sie es den etablierten Parteien zeigen und erfolgreich sind, finden sie auch zahlreiche Protestwähler aus allen gesellschaftlichen Schichten. Von den Medien werden sie als Exoten hofiert, wobei die im Augenblick verschlafen, dass schon eine andere Medienkultur Einzug gehalten hat.

Die Saarland-Wahl vom Sonntag hat das wieder einmal deutlich gezeigt. Wen sollen denn Protestwähler wählen, wenn nicht die Piraten ? Übrigens haben am Sonntag – bei niedriger Wahlbeteiligung – rund 10.000 Wähler ungültig gestimmt, doppelt so viele wie für die FDP ! Auch das ist ein Protestzeichen.

Also Fazit: Das Wählerpotenzial ist da! Es ist gewaltig groß. Es gibt ein wirklich existenzielles Thema für uns alle: Die Euro-Krise und die irrsinnige Politik der so genannten Krisenbekämpfung. Es gäbe genügend vernünftige Menschen, die diesen Wahnsinn stoppen wollten. Ich möchte behaupten, die Mehrzahl der Wirtschaftswissenschaftler – die nur schweigen, weil sie glauben in einer hoffnungslosen Minderheit zu sein – würde da einstimmen. Man muss diese Menschen nur richtig ansprechen. Man braucht ein Aktionsbündnis zur Bundestagswahl, das Verantwortung, Kompetenz, Vernunft und Augenmaß in die Politik zurückbringen will. Ein solches Bürgerbündnis, das gegen die scheinbar “alternativlose” Politik aller großen Bundestagsparteien antritt, könnte den Einzug in den Bundestag schaffen, wenn es jetzt großangelegt, konsequent und mit dem richtigen Einsatz aufgebaut wird. Die Freien Wähler sollten das im Bund zu ihrer Aufgabe machen!

Wir alle können dabei mithelfen.

(M.R.)

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