GEMA: Monopolstellung nicht zeitgemäß

Pressemitteilung – FREIE WÄHLER Sachsen-Anhaltvom 8. Juli 2012 FREIE WÄHLER fordern freien Wettbewerb zwischen urheberrechtlichen VerwertungsgesellschaftenMario Rudolf: “Monopolstellung nicht zeitgemäß. GEMA überfordert Diskotheken und Vereine” Die FREIEN WÄHLER in Deutschland fordern die Bundesregierung und das Europaparlament auf, die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb unter Verwertungsgesellschaften zu schaffen. Derzeit werde jeder…

…mehr zum Thema!

FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt zur Diskussion um die beschlossene Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete

Eines der Themen, die unsere Bevölkerung immer wieder zur Entrüstung bringt und durch zahlreiche Presse- und Internetkommentare begleitet wird, ist die Anhebung der Abgeordneten Diäten. Die Vorwürfe gehen von Selbstbedienungsmentalität über Gier bis hin zum Realitätsverlust. Nirgendwo wird der Abstand zwischen unserer Bevölkerung und den Regierenden deutlicher als hier. Ist…

…mehr zum Thema!

Widerstand gegen ESM und Fiskalpakt

 Aufruf zur Mitzeichnung der Petition Die parlamentarischen Beratungen zum Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) rücken näher. Umso stärker artikuliert sich auch der außerparlamentarische Protest. Der für jeden sichtbare Ruin Griechenlands zeigt, was passieren wird, wenn die angebliche Rettungspolitik im ESM dauerhaft institutionalisiert wird: Deutschland hat allein für Griechenland inzwischen rund 52 Mrd.…

…mehr zum Thema!

Aufruf zur Beteiligung: “Bündnis Bürgerwille”

FREIE WÄHLER unterstützen Bündnis gegen ESM Milliardenschrim.„Bündnis Bürgerwille“ als überparteiliche Sammlungsbewegung und Unterschriftensammlung Die FREIEN WÄHLER in Sachsen-Anhalt sind besorgt  über die ständig wachsenden Zahlungsverpflichtungen Deutschlands für Griechenland und andere überschuldete Euro-Staaten. Sie unterstützen deshalb das „Bündnis Bürgerwille“. Das Bündnis Bürgerwille ist eine Sammlungsbewegung von  Menschen, die der sogenannten Euro-Rettungspolitik…

…mehr zum Thema!

FREIE WÄHLER: Henkel wird Mitglied

FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt begrüßen Henkel-Beitritt Die FREIEN WÄHLER Sachsen-Anhalt haben den Mitgliedsantrag von Hans-Olaf Henkel zu den FREIEN WÄHLERN begrüßt. „Mit Henkel verstärken wir die Wirtschaftskompetenz der FREIEN WÄHLER und schärfen unser politisches Profil gegen eine Euro-Schuldenunion“, so Landesvorsitzender Mario Rudolf aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld.Der frühere Präsident des Bundesverbandes der…

…mehr zum Thema!

Dinosaurier FDP vom Aussterben bedroht

Stellungnahme FREIE WÄHLER Sachsen-AnhaltLandesvorsitzender Mario Rudolf Der Landesvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt, Mario Rudolf, sieht in dem Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner einen „hektischen Überlebenskampf eines Dinosauriers“: „Die FDP hat sich überflüssig gemacht und ist vom Aussterben bedroht – die freiheitlich Gesinnten in Deutschland brauchen jetzt eine neue Kraft.…

…mehr zum Thema!

Winterdienst ist Pflichtaufgabe

Pressemitteilung, 24.11.11, FREIE WÄHLER Mansfeld-Südharz Kommunale Pflichtaufgaben dürfen nicht auf Bürger abgedrückt werden. Stadträte müssen Straßenreinigungssatzung neu beschließen.  Eine Kommune hat Pflichtaufgaben zu erfüllen und dazu gehören die Reinigung der Straßen und z.B. im Winter die Schneebeseitigung. Zur Erfüllung dieser Pflichtaufgaben ziehen die Kommunen Steuern ein, mit denen die Leistungen…

…mehr zum Thema!

FREIE WÄHLER zu Christoph Caesar

Pressemitteilung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt FREIE WÄHLER zu den Vorwürfen gegen Christoph Caesar. Die Firma des 16-Jährigen aus Zerbst hatte im vergangenen Landtagswahlkampf Aufträge der Landesvereinigung der Freien Wähler zur Wahlkampforganisation und zur Pressearbeit übernommen. Die Zusammenarbeit wurde unmittelbar nach der Landtagswahl beendet. Alle gestellten Rechnungen wurden seinerzeit von…

…mehr zum Thema!

Klausurtagung des Vorstandes

Die Vorstandssitzung der Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER fand letzten Samstag, den 09. Juli 2011 um 10:00 Uhr in Zerbst OT Garitz statt. Auf der anschließenden Klausurtagung des Vorstandes wurde ein Strategiepapier mit inhaltlichen Politikschwerpunkten gemeinsam mit den anwesenden Gästen erarbeitet und die flächendeckende Ausweitung der FREIEN WÄHLER auf ganz Sachsen-Anhalt…

…mehr zum Thema!

Landtagswahl 2011

Liebe Freunde und Mitstreiter, jeder von Euch hat gestern einen spannenden und sehr emotionalen Wahlabend in Sachsen-Anhalt erlebt. Mir ging es da genau so wie Euch. Viele von Euch waren in Magdeburg live mit dabei. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Wir haben 4,9% der Erststimmen geholt und 2,8%…

…mehr zum Thema!