FREIE WÄHLER verdrängen FDP

Aiwanger: Der Mittelstand braucht mehr politische Unterstützung Die FREIEN WÄHLER fordern mehr Unterstützung für den gebeutelten Mittelstand. Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger sagte heute auf einer Pressekonferenz in Berlin: “Wir treten für die Abschaffung der Erbschaftssteuer ein, um den unternehmergeführten Mittelstand zu entlasten. Auch bei der dringend nötigen Korrektur der kalten Progression…

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Freie Wähler initiieren Volksbegehren

Symbolisch am Grundschulstandort Steutz wurde gestern von den Freien Wählern das Volksbegehren gegen Grundschulschließungen im Land auf den Weg gebracht. Steutz l Heute sind Einschulungen im ganzen Land. Auch in Steutz bekommen Erstklässler heute ihre Zuckertüten. “Wenn es nach dem Willen der SPD- und CDU-geführten Landesregierung geht, könnte das eine…

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FREIE WÄHLER nehmen Kampf gegen Grundschulschließungen auf

Mehrere Aktionen in Planung. Es ist fünf vor zwölf. Am kommenden Samstag werden in Sachsen-Anhalt die ABC-Schützen eingeschult und es ist abzusehen, dass es für viele Grundschulen im ländlichen Raum eine der letzten Einschulungen werden wird. Schuld daran ist die aktuelle Schulentwicklungsplanung des Landes Sachsen-Anhalt. Damit werden sich die FREIEN…

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FREIE WÄHLER in Karlsruhe

Karlsruhe/EZB: FREIE WÄHLER warnen vor unbegrenztem Kauf von Staatsanleihen Aiwanger: „Krisenursachen gezielt bekämpfen an statt vertuschen“ Bei der morgigen (11.06.2013) Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts soll auch der Frage auf den Grund gegangen werden, ob der unbegrenzte Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) rechtens ist. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER…

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Wahlvorbereitungen zur BTW

Liebe FREIE WÄHLERINNEN und FREIE WÄHLER, hier aktuelle Informationen vom Bund:– Listenaufstellung zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz am 5. April war ein voller Erfolg. Bei der sehr harmonischen Veranstaltung wurden 21 Listenplätze vergeben. 14 von 15 Direktkandidaten wurden bisher nominiert, der letzte Platz soll auch noch besetzt werden. Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger…

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Treffen mit DSTGB

Pressenotiz FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER-Treffen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund Thematische Übereinstimmung im Vorfeld der Bundestagswahl Die FREIEN WÄHLER haben bei einem Treffen in Berlin in wichtigen kommunalpolitischen Positionen Einigkeit mit dem kommunalen Spitzenverband DSTGB gefunden. Vor allem die DSTGB-Agenda 2020 findet die Unterstützung der FREIEN WÄHLER. Dringend sei…

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Euro-Land taumel – Pressekonferenz

Memo – Einladung zur Pressekonferenz am Montag, 10. Dezember 2012, 12.30 Uhr Euro-Land taumelt, die Krise schwelt, die Schulden steigen, der Export schwächelt – Was nun, Eurozone? Die deutschen Exporte in die Eurozone brechen ein, während die Exporte in Nicht-Euro-Länder steigen. Kann denn wirklich sein, was eigentlich nicht sein dürfte?…

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Machen sich die Parteien unser Land zur Beute?

Die Schlagzeilen der letzten Wochen lassen in erschreckendem Maße erkennen, mit welcher Überheblichkeit Politiker sich über Recht und Anstand hinwegsetzen. Beispiele für Missbrauch gibt es zahlreiche. Die Fälle, über die die Presse berichtet, sind dabei nur die Spitze des Eisberges. Auf Medien Einfluss auszuüben, ist gängige Praxis der Parteien und…

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CDU verliert Politiker an Freie Wähler

Aktueller Spiegel Artikel vom 04.10.2012 Gründung der “Wahlalternative 2013” In einem gerade erschienenen Presseartikel im Spiegel heißt es: „Berlin – Der Kurs in der Euro-Krise von Kanzlerin Angela Merkel hat zu Entfremdungserscheinungen in der eigenen Partei geführt: Nach einem Bericht der “Welt” hat sich aus den Reihen der CDU eine…

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Parallelwährungen statt Staatsanleihenkauf

Unbegrenzter Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB bringt InflationDer von EZB-Präsident Draghi angekündigte unbegrenzte Aufkauf von Staatsanleihen der Euro-Krisenländer ist nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger „der direkte Marsch in die Inflation. Hier brechen Dämme. Die EZB ist für die Währungsstabilität verantwortlich, ist aber mittlerweile zum Totengräber der…

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