Pro Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz

FREIE WÄHLER Mansfeld-Südharz unterstützen und rufen auf zur Unterstützung für: Das Aktionsbündnis „Pro Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz“ braucht Ihre Stimme! Unser bisher “nur” nach Landesrecht ausgewiesenes Biosphärenreservat möchte den Antrag auf UNESCO-Anerkennung stellen. Dazu sollen alle Bürgermeister der im Gebiet liegenden Gemeinden den Antrag unterschreiben. Einer tut das nicht, weil wirtschaftliche Einschränkungen…

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Volksabstimmung zu EUROPA

Der Länderrat der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER hat 26.01.20013 in Gießen beschlossen: Der Länderrat der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER beobachtet mit Sorge, dass die deutsche Bundesregierung und die Europäische Kommission an sogenannten „Reformen“ arbeiten, die der zunehmenden Ablehnung des europäischen Gedankens unter den Völkern unseres Kontinents weiteren Vorschub leisten. Die Entwürfe zielen…

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Protest gegen neues Wassergesetz

Zur Änderung des Wassergesetzes – Einleitung Niederschlagswasser. Das Land plant die Änderung des Wassergesetzes. Unter anderem soll es dann faktisch zu einem Anschlusszwang von Grundstücken zur Entwässerung von Niederschlagswasser kommen kann. Die Gesetzesänderung sieht vor, dass dazu nur noch ein Beschluss der entsprechenden Kommune notwendig ist. Das bedeutet dann wieder…

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Keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung

FREIE WÄHLER gegen Privatisierung der Trinkwasserversorgung Landesvorsitzender Rudolf: “Wasser darf nicht profitabel sein!” Die EU-Kommission plant aktuell per Richtlinie die europaweite Privatisierung der Trinkwasserversorgung. Dazu sollen Ausschreibungen erzwungen werden und somit einigen Großkonzernen ein Milliardenmarkt geöffnet werden. Scharfe Ablehnung erfährt diese Planung bereits vom Deutschen Städtetag. Ebenfalls gegen die Pläne…

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Keine Fernsehsteuer!

PM vom 21.12.2012 „Fernsehsteuer für alle“ muss dringend nachgebessert und viel besser erklärt werde. Zum 1. Januar werden nun alle Bürger in Deutschland per Haushaltsabgabe zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages verpflichtet – unabhängig davon, ob und welche Empfangsgeräte sie überhaupt nutzen. Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER ist dies eine Änderung der…

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Prominente Unterstützung

Hans-Olaf Henkel unterstützt FREIE WÄHLER gegen Euro-Rettungspolitik Die FREIEN WÄHLER sind strikt gegen die bisherige Euro-Rettungsschirmpolitik. Darin bekommen sie Zuspruch von prominenter Seite. Parteichef Hubert Aiwanger und Stephan Werhahn, designierter Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, haben in Berlin gemeinsam mit Hans-Olaf Henkel, Ex-IBM-Manager, Ex-BDI-Präsident und Ex- Präsident der Leibniz-Gemeinschaft, Position bezogen.

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Euro-Land taumel – Pressekonferenz

Memo – Einladung zur Pressekonferenz am Montag, 10. Dezember 2012, 12.30 Uhr Euro-Land taumelt, die Krise schwelt, die Schulden steigen, der Export schwächelt – Was nun, Eurozone? Die deutschen Exporte in die Eurozone brechen ein, während die Exporte in Nicht-Euro-Länder steigen. Kann denn wirklich sein, was eigentlich nicht sein dürfte?…

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Wiedereinführung der Nationalwährungen

Lösungsvorschlag der FREIEN WÄHLER zur Euro-Krise findet ein Viertel der Wähler gut FORSA-Umfrage gibt FREIEN WÄHLERN Rückenwind in den Ländern und für den Bund Euro-Krisenländer sollen ihre alte Währung parallel wieder einführen, sich schrittweise erholen und dann in die Eurozone zurückkehren. Etwa ein Viertel von 2000 Befragten sagt dazu spontan…

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Betrug an deutsche Steuerzahler

FREIE WÄHLER sehen in Griechenlandkurs „als Betrug am Steuerzahler“ Die FREIEN WÄHLER sehen in der erneuten Zustimmung des Bundestages zum nächsten Griechenlandpaket eine Politik des „perfekten Betrugs am Steuerzahler“. Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger und der Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt, Mario Rudolf, werfen der Bundesregierung vor, Deutschland, aber auch Griechenland,…

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Neun Wahlkreise zur Bundestagswahl 2013

Teilnahme an Bundestagswahl – Wahlkreise in Sachsen-Anhalt werden besetzt Dessau/Roßlau 29.11.2012. Die FREIEN WÄHLER Sachsen-Anhalt werden im Februar 2013 beginnen in allen neun Wahlkreisen des Landes Sachsen-Anhalt die Wahlkreise zu besetzen. Den Anfang werden die Wahlkreise Magdeburg (069), Dessau – Wittenberg (070), Anhalt (071) und Halle (072) machen. In den…

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