Bundesmitgliederversammlung

Kurzeinschätzung der Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER am 28.05.2011

 

Liebe Mitglieder der Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Sachsen Anhalt.

Ich möchte Sie über den Verlauf und die Ergebnisse der Bundesmitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER am 28.05.2011 in Kloster Machern in Rheinland Pfalz informieren.

Zunächst war es ein langer Anmarsch. Über 500 km. Ich hatte Glück, denn Dr. Möbius aus Dessau hatte sich mit mir zu einer Fahrgemeinschaft vereinigt. In angenehmer Gesprächsatmosphäre haben wir die 500 km geschruppt!! Herr Laatz und Herr Wegener hatten sicher ähnlich angenehmem Stunden im Auto! Sachsen Anhalt war also mit 4 Mitgliedern vertreten.

Pünktlich um 9.50 Uhr waren wir im idyllischen Kloster, welches heute eine Gaststätte mit großem Ambiente ist.

Die Tagesordnung und das Protokoll der Mitgliederversammlung lege ich noch einmal bei.

Vor Beginn trat Hubert Aiwanger an mich heran, ob ich für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Bundesvereinigung kandidieren wolle. Ich hatte vorher schon einige Male mit Mario darüber gesprochen und stimmte zu. Ich denke, dass das Angebot eine Referenz an unser Abschneiden bei der Landtagswahl ist und ein Ablehnen unserer Landesvereinigung geschadet hätte. Außerdem ist der Osten durch uns damit vertreten.

Die Tagesordnung wurde begonnen abzuarbeiten.

 

Noch während der Begrüßung durch Hubert Aiwanger unterbrach der noch amtierende Justitiar, Herr Gläsker, die Veranstaltung mit dem Hinweis, dass die Mitgliederversammlung nach der Satzung nicht rechtmäßig sei, weil bei einer Mitgliederanzahl von über 400 anstelle einer Mitgliederversammlung eine Delegiertenversammlung durchgeführt werden müsste. Dies erregte allgemeinen Unmut, da man vom Justitiar erwartet, dass, wenn solche Probleme auftauchen, dies dann innerhalb der Vorstandsschaft im Vorfeld bereinigt wird und nicht überraschend am Beginn der Veranstaltung, zu der Vertreter aus ganz Deutschland sehr weit angereist sind.

Mehrheitlich haben die Anwesenden die Rechtmäßigkeit der Veranstaltung bestätigt. Dies auch mit dem besonderen Hinweis, dass gerade für eine im Aufbau befindliche Organisation, wie die Bundesvereinigung, die Mitgliederversammlung das höchste Organ ist. In einigen Landesvereinigungen ist, auf Grund des schwachen Organisationsgrades, eine Delegiertenwahl gar nicht möglich!

Die Neuwahl zum Vorstand wurde durch die Mitglieder gebilligt. Das Wahlergebnis ist aus dem Protokoll zu entnehmen. Wir haben nunmehr durch mich eine Stellvertreterfunktion im Vorstand.

Allgemein wurde zum Thema Zweigleisigkeit (Vereinigung – Verband) keine einheitliche Meinung vertreten. Ich hatte aber den Eindruck, dass, auch nach meiner Einschätzung unseres Wahlkampfes und der Probleme, die wir hatten, eine Zustimmung zur Auflösung der Doppelstruktur gewünscht ist.

Herr Laatz sprach das Thema Mitgliedsbeitrag an. In einer Vorstandssitzung in Dessau hatte Frau Breitenfellner zugesagt, die Satzungsänderung beim Bund hinsichtlich einer 36€ „Sozialgebühr“ in der Mitgliederversammlung auf die Tagesordnung zu setzen. Dies ist nicht erfolgt. Es wurde auf die nächste Mitgliederversammlung im Herbst verwiesen. 

Insgesamt kann ich sagen, dass die Veranstaltung uns sehr ermutigt hat, weiter zu machen. Die FREIEN WÄHLER haben großes Potenzial als einzige Kraft die bürgerliche Gesellschaft in eine neue Epoche zu lenken. Darauf müssen wir uns konzentrieren. Die zweifellos notwendigen Anpassungen von Satzungsfragen darf nur eine Begleiterscheinung zu unserer Arbeit sein aber niemals unser Hauptzweck. Man kann ja verstehen, dass rechtsgelehrte Menschen immer wieder versuchen, dass letzte Komma in den Rang eines Grundrechtes zu heben, aber das Leben verlangt konstruktive Reaktionen! 

Frank Stolzenberg

 PS.

Zwischenzeitlich fand die erste Vorstandssitzung der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER am 11.06.2011 in Gießen statt. Im Vorstand wurde festgelegt, dass der Einspruch zur Mitgliederversammlung, der auch aus den Reihen von Mitgliedern aus Sachsen Anhalt kam, durch die Schiedsstelle im Herbst sauber entschieden werden wird.

Das Problem Mitgliedsbeitrag steht nicht nur bei uns! Auch das war ein Thema! Die Hessen sind sehr dabei, Verband mit der Vereinigung zu fusionieren – sehr positiv!

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