Unabhängige und Freie Wählergemeinschaften und Volksinitiative

Landtagswahl 2011 – Aufruf an alle Bürger Sachsen-Anhalts

409363_tommyS_pixelio.deDie Zeit ist reif für einen politischen Neuanfang in Sachsen-Anhalt. Die Stagnation, in die unser Land geraten ist, verlangt neue Wege in der Landespolitik. Landespolitische Entscheidungen, wie zum Beispiel die Kommunalgebietsreform die die jetzige Landesregierung über das Land stülpt und die mangelnde Finanzausstattung (FAG) werden die in Jahrhunderten gewachsenen Gemeindestrukturen zerstören und damit die Identität unseres Landes aushöhlen. Lebendiges Leben in den Dörfern, den Ortsteilen, den alten Städten, die demokratische Mit- und Selbstbestimmung werden den Kader- und Machtinteressen von Parteien und Bürokratien geopfert. Es ist eine verhängnisvolle Politik, die gerade die Kräfte verdrängen will, die zum Aufbau des Landes maßgeblich beitragen.

Kommunale Wählerinitiativen, die in ehrenamtlicher Arbeit zum Wohl ihrer Gemeinden und zum Aufbau demokratischen Lebens jenseits von ideologischer Partei- und Machtpolitik Entscheidendes leisten, werden die ersten Opfer der anonymen Großgemeinden sein. Es wird die Initiative, den Elan und Einsatz der Bürger vor Ort, sich für ihre Gemeinwesen einzusetzen, nachhaltig beschädigen. Das aber wird die Abwanderung, den demografischen Niedergang noch weiter beschleunigen.

Wir wehren uns gegen diese drohende Entwicklung! Wir rufen die kommunalen Wählerinitiativen Sachsen-Anhalts auf, sich zu gemeinsamem aktiven politischen Handeln auf der Landesebene zusammenzuschließen! Die Zukunft unseres Landes ist die Zukunft unserer Kinder. Sie ist zu wichtig und zu kostbar, sie den Parteipolitikern allein zu überlassen. Wir wollen als Kommunalpolitiker künftig unsere Stimmen im Landtag zur Geltung bringen, damit nicht länger über unsere Köpfe hinweg entschieden wird. Wir streben daher die Teilnahme  zur Landtagswahl 2011 an. Wir wollen die demokratische Kultur durch unsere Arbeit bereichern und ein lebenswertes Land Sachsen-Anhalt schaffen.

Gründungsinitiative zur Sammlung der unabhängigen und freien Wählergemeinschaften

Auf Initiative der Wählergemeinschaft Kommunal-Aktiv des Landkreises Anhalt-Bitterfeld wurde im Sommer 2009 diese Gründungsinitiative ins Leben gerufen. Wählerinitiativen und Wählergemeinschaften aus den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Jerichower Land, Wittenberg und dem Salzlandkreis, sowie der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau trafen sich in Garitz (bei Zerbst/Anhalt) um ihre gemeinsamen Ziele zu erarbeiten.

Bisher haben sich 37 Freie Wählergruppen und Initiativen (Stand: März 2010) für eine Unterstützung der Sammlungsinitiative “Gemeinsam für unser Land” ausgesprochen. Darunter auch die parteilosen Mitstreiter der Volksinitiative und die Perspektive Sachsen-Anhalt.

Zur Koordination der Initiative wurde ein Gründungsausschuss gebildet. Dabei wurde darauf geachtet, dass aus jeder der beteiligten Regionen einen Vertreter diesem Ausschuss angehört.

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