FREIE WÄHLER nehmen Kampf gegen Grundschulschließungen auf

Mehrere Aktionen in Planung. Es ist fünf vor zwölf. Am kommenden Samstag werden in Sachsen-Anhalt die ABC-Schützen eingeschult und es ist abzusehen, dass es für viele Grundschulen im ländlichen Raum eine der letzten Einschulungen werden wird. Schuld daran ist die aktuelle Schulentwicklungsplanung des Landes Sachsen-Anhalt. Damit werden sich die FREIEN …

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FREIE WÄHLER in Karlsruhe

Karlsruhe/EZB: FREIE WÄHLER warnen vor unbegrenztem Kauf von Staatsanleihen Aiwanger: „Krisenursachen gezielt bekämpfen an statt vertuschen“ Bei der morgigen (11.06.2013) Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts soll auch der Frage auf den Grund gegangen werden, ob der unbegrenzte Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) rechtens ist. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER …

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Wahlvorbereitungen zur BTW

Liebe FREIE WÄHLERINNEN und FREIE WÄHLER, hier aktuelle Informationen vom Bund:– Listenaufstellung zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz am 5. April war ein voller Erfolg. Bei der sehr harmonischen Veranstaltung wurden 21 Listenplätze vergeben. 14 von 15 Direktkandidaten wurden bisher nominiert, der letzte Platz soll auch noch besetzt werden. Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger …

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Treffen mit DSTGB

Pressenotiz FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER-Treffen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund Thematische Übereinstimmung im Vorfeld der Bundestagswahl Die FREIEN WÄHLER haben bei einem Treffen in Berlin in wichtigen kommunalpolitischen Positionen Einigkeit mit dem kommunalen Spitzenverband DSTGB gefunden. Vor allem die DSTGB-Agenda 2020 findet die Unterstützung der FREIEN WÄHLER. Dringend sei …

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Euro-Land taumel – Pressekonferenz

Memo – Einladung zur Pressekonferenz am Montag, 10. Dezember 2012, 12.30 Uhr Euro-Land taumelt, die Krise schwelt, die Schulden steigen, der Export schwächelt – Was nun, Eurozone? Die deutschen Exporte in die Eurozone brechen ein, während die Exporte in Nicht-Euro-Länder steigen. Kann denn wirklich sein, was eigentlich nicht sein dürfte? …

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Machen sich die Parteien unser Land zur Beute?

Die Schlagzeilen der letzten Wochen lassen in erschreckendem Maße erkennen, mit welcher Überheblichkeit Politiker sich über Recht und Anstand hinwegsetzen. Beispiele für Missbrauch gibt es zahlreiche. Die Fälle, über die die Presse berichtet, sind dabei nur die Spitze des Eisberges. Auf Medien Einfluss auszuüben, ist gängige Praxis der Parteien und …

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CDU verliert Politiker an Freie Wähler

Aktueller Spiegel Artikel vom 04.10.2012 Gründung der „Wahlalternative 2013“ In einem gerade erschienenen Presseartikel im Spiegel heißt es: „Berlin – Der Kurs in der Euro-Krise von Kanzlerin Angela Merkel hat zu Entfremdungserscheinungen in der eigenen Partei geführt: Nach einem Bericht der „Welt“ hat sich aus den Reihen der CDU eine …

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Parallelwährungen statt Staatsanleihenkauf

Unbegrenzter Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB bringt InflationDer von EZB-Präsident Draghi angekündigte unbegrenzte Aufkauf von Staatsanleihen der Euro-Krisenländer ist nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger „der direkte Marsch in die Inflation. Hier brechen Dämme. Die EZB ist für die Währungsstabilität verantwortlich, ist aber mittlerweile zum Totengräber der …

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GEMA: Monopolstellung nicht zeitgemäß

Pressemitteilung – FREIE WÄHLER Sachsen-Anhaltvom 8. Juli 2012 FREIE WÄHLER fordern freien Wettbewerb zwischen urheberrechtlichen VerwertungsgesellschaftenMario Rudolf: „Monopolstellung nicht zeitgemäß. GEMA überfordert Diskotheken und Vereine“ Die FREIEN WÄHLER in Deutschland fordern die Bundesregierung und das Europaparlament auf, die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb unter Verwertungsgesellschaften zu schaffen. Derzeit werde jeder …

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FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt zur Diskussion um die beschlossene Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete

Eines der Themen, die unsere Bevölkerung immer wieder zur Entrüstung bringt und durch zahlreiche Presse- und Internetkommentare begleitet wird, ist die Anhebung der Abgeordneten Diäten. Die Vorwürfe gehen von Selbstbedienungsmentalität über Gier bis hin zum Realitätsverlust. Nirgendwo wird der Abstand zwischen unserer Bevölkerung und den Regierenden deutlicher als hier. Ist …

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